NRW Grüne suchen Blogger
Auch für den Landesparteitag der GRÜNEN in Hagen demnächst gibt es wieder Bloggertickets. Ich habe das deswegen mitgekriegt weil der Schraven-David bei den Ruhrbaronen deswegen wieder Leser und Mitbarone genervt hat. Sonst wäre mir das wohl durch die Lappen gegangen…
…genau, weil hinfahren tue ich sowieso, bloggen von dort sowieso schonmal gar nicht und wann lese ich schonmal die Seite der Landespartei? Die macht im Moment sowieso fast alles richtig, ganz im Gegensatz zur Bundesdependance. Oder einigen Akteuren darin.
Nach Hagen fahre ich auch schon deswegen weil es sich gehört das zweite grüne gallische Dorf (den KV Hagen) zu besuchen. Vom Landesparteitag erwarte ich mir an sich da eher weniger. Irgendwie sind die meistens stinklangweilig. Nette Anträge, viel Konsenz, abstimmen, fertig. Zuvor von diversen Promireden einlullen lassen. Vielleicht ein Nickerchen halten. Sogar Hamm war langweilig, bis auf die Minuten um meinen Redebeitrag rum (bei dem ich mir fast in die Hose gemacht habe).
Ergo weiß ich gar nicht so recht worüber da in Hagen so gebloggt werden soll? “Die Debatte ist langweilig”. “Die Getränkepreise unverschämt”. “Meine Güte liegt hier viel Papier”. Vor diesem Gesichtspunkt werte ich die versprochene inhaltliche Betreuung durch Wibke Brems und Sven Lehmann eher als Trostpflaster. Gerüchten zufolge hat man nach getaner Arbeit dann die Auswahl zwischen einem romantischen Abendessen mit Wibke oder mit Sven.
PatJe hingegen werde ich empfehlen sich dort zu bewerben, so wälzen wir Fahrtkosten vom KV auf den Jo *hähähä*
10. März 2009 um 15:38
Ist die Debatte um die Ampel nicht interessant? Noch gibts ja zwei Anträge und Renate Künast hat sich angekündigt. Ob der Sonntag dann noch so viel für eine interessante Berichterstattung hergibt weiss ich auch nicht, bietet aber eventuell Raum für Anderes (Interviews oder Abseits der Bühne irgendwas…).
Grüße
Ben
PS: Werde Jo auch nichts verraten…
10. März 2009 um 16:18
Ben, ich bitte dich. Du glaubst doch nicht ernsthaft das wir dieses GehAmpel von Jürgen und Renate mitmachen? Ich fand das was da zwischenzeitlich aus dem LaVo zu hören war sehr begrüßenswert und werde, wenn nötig, auch gerne Rabatz machen.
Ich hoffe jedoch nicht dass das nötig ist. Die NRW Grünen machen im Moment vieles richtig und dabei soll es auch bleiben.
10. März 2009 um 16:39
Glaube ich persönlich nicht und genau deshalb finde ich die Diskussion ja so spannend
10. März 2009 um 17:05
Ach so. Na gut.
Ich hab übrigens letztens eine ulkige Feststellung zur Ampel gelesen. Nämlich das eine solche Konstellation aufgrund der Wechselwirkungen mit den Landesmehrheiten ihre “Gestaltungsfähigkeit” an die Vermittlungsausschüsse abgeben müsste… ich kram das mal aus die Tage.
11. März 2009 um 11:58
Vom Landesparteitag erwarte ich mir an sich da eher weniger. Irgendwie sind die meistens stinklangweilig..
sagt er..
Ich sage:
Na ja. Ohne Selbstinitiative muss man halt das schlucken, was andere vorkauen. Das ist halt immer schon so gewesen
Vielleicht mal für jemand, der wirklich mal (wieder)was bewegen will in eurem angehenden Millionärsclub… Da hätte ich was für jemand mit ….
@Monika Düker
Als innen- und rechtspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag NRW bitte ich Sie, meine Angaben auf den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Dann aber auch mit der Erkenntnis kompromisslos zu handeln im Landtag mit den ZUTREFFENDEN Worten. Unser Rechtsstaat hat es verdient, geschützt zu werden. Sie ersehen an den Worten des Vorsitzenden des BSBD dass die Beamtenschaft ALLEINE nicht in der Lage ist, RECHTSSTAATLICHES Handeln des Vollzugs her zu stellen.
Frau Ministerin ….
1. Es ist nicht hinnehmbar dass Gefangene von anderen Gefangenen deshalb gequält und getötet werden, weil Sie- und ihr Ministerium selbst in Menschenverachtender Weise das Gesetz missachtet.
2. Er ist nicht hinnehmbar, dass Sie als Ministerin Amtspflichten verletzten indem Sie die Vollzugsbeamten als Angehörige der vollziehenden Gewalt (Exekutive) täglich zwingen, doppelten Verfassungsbruch zu begehen. Sie- wie jeder Vollzugsbeamte ist nach Art.20 Abs.3 Grundgesetz an Gesetz und Recht gebunden. Sie verletzten die Menschenwürde eines jeden Gefangenen, indem sie ihn zum Opfer machen. Nunmehr nachweislich in ihrer Amtszeit 700 MAL (siebenhundert)
Jedes mal, dass in NRW Gefängnissen ein Vollzugsbeamter eine Zellentür verschließt und 2 Menschen in einen Toilettenraum sperrt, der auch als Haftraum genutzt wird , verletzen sie besonders als Dienstherrin ihre Amtspflichten. Bereits 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass Beamte, die Gefangene in einer solche menschenunwürdige Situation bringen, ihre Amtspflicht verletzen.
„AUGEN ZU UND DURCH “
war bis gestern möglich, weil die Mauer des Schweigens schützte…
Herr Personalratsvorsitzende und stellv. Vorsitzende des BSBD der JVA Dortmund und jeder Vollzugsbeamte : Wenn ihre, für die Gesellschaft wichtige Arbeit Anerkennung durch die Gesellschaft finden soll, wenn Sie auch von den Gefangenen entsprechend ihrem Stand und Anspruch tituliert werden wollen, dann treten Sie gemeinsam als BSBD vor die Ministerin und setzen Sie sich Gemeinsam für das Grundgesetz , für die Verfassungsgarantierten Menschenrechte eines Gefangenen ein und verweigern ihrer Dienstherrin den Dienst am Unrecht.
Wenn Sie das nicht tun, werden Sie nach weiterer Aufklärung durch die Presse
Eine Titulierung als Wärter, Aufseher oder Wachmann hinnehmen müssen, nicht nur von den Opfern, die sie täglich produzieren mit der Hingabe zum Unrecht. Unabhängig davon dass diese Begriffe aus einer Zeit stammen, die vergessen werden soll, kommt sie wieder in Erinnerung. “ Und wenn sie selbst damit in Verbindung gebracht werden, so tragen Sie alle selbst die Schuld daran. Niemand anderes als sie selbst.
ALLE WARTEN …
Auf den ersten Staatsanwalt, der von Amts wegen ein Verfahren einleitet gegen (sich selbst als Volstreckungsbehörde, also der Staatsanwaltschaft die verantwortlich für die Vollstreckung ist) oder anderen verantwortlichen . Der Tag wird kommen. Da bin ich mir sicher.
Kleine Info warum:
Weil die Staatsanwaltschaft Aus Gründen der Vollzugsorganisation (hierunter wird u.a. Überbelegung verstanden), aber auch Anstaltsleiter gemäß § 455a StOP Gefangene (vorübergehend) auf freien Fuß setzen dürfen.
Ich behaupte Hier und Heute, dass sie es müssen, wenn Amtspflichten verletzt und Opfer produziert werden.
WARTEN WIR AB ODER KLÄREN WEITER AUF
PRESSE…. DU BIST DER AUFKLÄRER…TU WAS..
ALLES HAT SEINE ZEIT
Fortetzung folgt :
(Über das Heranzüchten von Schwerkriminalität durch die Justizverwaltungen - durch die Ministerin - durch jeden, der Gegen Recht und Gesetz den Schlüssel umdreht- oder drehen lässt.
Frank Gottschlich
Görlitz
http://www.derwesten.de/nachrichten/wr/westfalen/2009/3/6/news-113619289/detail.html
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11. März 2009 um 13:09
Moin Frank,
Selbstinitiative ohne Anlass ist blinder Aktionismus. Die Möglichkeiten auf einer LDK etwas, quasi außerhalb der TO, einzubringen sind mehr als arg begrenzt.
Mich würde hingegen interessieren welchen Millionär oder Fastmillionär du bei den GRÜNEN gefunden hast? Den würde ich nämlich gerne (als Gehaltsempfänger unter Armutsgrenze) anhauen.
Hast du diesen deinen Text eigentlich auch an Monika geschickt? Monika liest hier nämlich schätzungsweise selten, das ist hier mehr ein bei MdBs beliebtes Blog.
12. März 2009 um 08:35
Moin zurück
Ne Dennis, habe ich nicht. Doch irgendwer wird es schon tun.(Bestimmt aber eine Anghörige, nämlich Andrea, die ist auch GRüne… wird das eh tun. Die ist übrigens ganz schön sauer… Nu ja. Wünsch dir einen neuen guten Tag. Lass dich nicht allzu arg ausbeuten..
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Der Text hat auch ne Fortsetzung auf http://www.derwesten.de/nachrichten/wr/westfalen/2009/3/6/news-113619289/detail.html
Jetzt wirds für mich mal interessant wie man seitens der Grünen denn nun reagiert. Also tatsächlich, die FDP ( au weia, jetzt kommt das Rote Tuch) hat das sehhhr gut in Sachsen schon durchgezogen. ….
a Kaktus , mein Name ist Gottschlich… Und Deiner..?
Doch wenn du noch so stachelst, der Beleg in Sachsen wurde erbracht, dass mit konsequenter Presse, Menschen ihre Würde wiedergegeben werden kann. (2006 Dresdner Morgenpost) Und wenn es dann noch eine funktionierende Opposition im Landtag gibt, die dranbleibt an den Menschenrechten, - sich auskennt im Strafvollzugsgesetz in Verbindung Grundgesetz- dann bleibt einem Justizminister keine Wahl als den Menschen ihre Würde wieder zu geben. In Sachsen wurden die Zellen zumindest menschenwürdig umgerüstet, alles innerhalb kürzester zeit. Es geht. Warum nicht in NRW ? http://eckstein.foren-city.de/topic,1874,-justizminister-mackenroth.html
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Der Artikel von Silke Hook hat uns erst mal gezeigt das die Grünen in NRW laut ihrer Sprecherin Frau Monika Düke noch nicht so weit sind, im Kenntnisstand wie die FDP in Sachsen schon 2006 war. Aber nun bin ich mal zuversichtlich, dass sich das schnell ändern wird.
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Und dann, Frau Ministerin, kommen sie aber ganz schön ins Schwimmen. All ihre Aussagen, all ihre Bemühungen um Umlenkung des Themas werden hinfällig. Sofern die Presse dranbleibt. Und die Opposition Aber zumindest “im Westen“ scheint man auch das Grundgesetz verstehen lernen zu wollen in Bezug auf den Vollzug.
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Alles hat seine Zeit.
In Kürze werden ihre Juristen im Ministerium wieder was zum Knobeln haben. Da kommen Sie mit ihrer neuen Verträglichkeitsprüfung nicht mehr weit. Bestimmt werden die Vollstreckungsbehörden ( Also die Staatsanwaltschaften , die den Verurteilten “einweisen“ in den Knast) sich selbst wieder absichern, indem sie ihnen knallharte Vorgaben machen, wie denn nun der Gefangene unter zu bringen ist. http://www.jusline.de/index.php?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&lawid=56&paid=455a Die logische Folge. Das Ermessen eines Knastbosses in der Anwendung reduziert sich auf Null….. Fortsetzung folgt: ( Bestimmt Kaktus.:-). Obs euch passt oder nicht.
Frank Gottschlich
Görlitz