Von Hessen lernen heißt…
Das Grüne Ergebnis 2009, Erinnerung an 2008, etwas Wahlanalyse, in welchem Bereich die SPD noch massiven Einfluß hat und eine Vermutung zur gelben Gefahr…
Die GRÜNEN fahren in Hessen ihr bestes Ergebnis seit sonstwann ein und zweifellos werden alsbald schon die ersten professionellen Analysen folgen. Die zutreffende Analyse liefere ich allerdings schon hier vorab:
Wir haben in Hessen 2008 massiv Wählerstimmen verloren als der Eindruck entstand die dortige Abteilung Grün wäre primär an Regierungsbildung egal mit wem interessiert. Auch wenn Tarek Al Wazir den Grund für die damals krachende Niederlage eher in den Beschlußlagen von Göttingen und Nürnberg gesucht hat. Glücklicherweise hat er dieser seiner “Analyse” aber wohl selbst nicht geglaubt und 2009 die GRÜNEN betont von allzu großer Nähe an die beiden “Großen” ferngehalten. Gut, das ging in Hessen auch nicht groß anders aber sei es drum. Tarek hat klug agiert, für vieles entschädigt und wird zurecht auf den Schild gehoben. Das hessische Ergebnis dieser Distanzierungsstrategie ist dementsprechend auch ein Signal an die Bundespartei obwohl dies sicherlich viele Bundesminister in spe enttäuschen wird.
Die GRÜNEN sind gut beraten sich “in Zeiten wie diesen” auf einem purgrünen Pfad zu halten. Es kann nicht darum gehen von einer relativ schwachen Oppositionskraft zum Partner von labilen “Volksparteien” zu werden. Erst Recht nicht in Zeiten in welchen Systemkorrekturfragen gestellt werden müssen. Es muss darum gehen sich als starke, kritische und glaubwürdige Alternative zu stabilisieren. So wie nun in Hessen.
Stabilisieren soll die SPD in Hessen nun Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Ärmste. Oder doch nicht? Nun, da die “Mission Impossible” vorbei ist, der “Eltoneffekt” verfliegt, kann TSG in der zweiten Liga befreit aufspielen und neu anfangen. Vorsichtig gesagt: Es ist ihm und seiner Abteilung zu wünschen denn nach wie vor stellt sich die SPD Hessen als programmatisch progressiv dar. Und eine weitere staatstragende Partei nach “Seeheimer Kreis” Couleur braucht Hessen in Anbetracht der kommenden Regierung sicher nicht.
Mit Andrea Ypsilanti hat ein Talent der SPD vorerst die politische Bildfläche verlassen. Der Verlust wird der Partei wahrscheinlich erst später klar werden. Ypsilanti war Teil eines riesigen Possenspiels in welchem die SPD noch einmal gezeigt hat dass sie die Republik bewegen kann. Nämlich mit einer ständigen Überlagerung einer politischen Debatte (die sich um Studiengebühren, Zukunftstechnologie und und und hätte drehen können) durch eine Schwachsinnsfarbspielchendebatte ohne politischen Wert. Natürlich wird die SPD irgendwann mit der (zweifellos demokratisch unbedenklichen) Ablegerabteilung USPD PDL koalieren. Dafür stehen sie sich schon programmatisch viel zu nahe als das leugnen zu können. Aber die SPD möchte dieses Thema wohl noch für mindestens fünf Jahre zum taktischen Dauerthema der Fernsehtalkshows machen. Andrea Ypsilanti und eine mögliche hessische Landesregierung haben sie damit schon verheizt.
Auch Thorsten Schäfer-Gümbel wird sich ohnehin fragen (wie viele Basismitglieder sowieso), inwiefern sich politische Arbeit in dieser Partei betreiben lässt wenn der rechte “Seeheimer Kreis” bereit ist beim torpedieren so viel Flurschaden anzurichten. Doch auch der “Seeheimer Kreis” stellt sich derzeit zweifellos Fragen. Die Strategie sich als Juniorpartner der CDU aufzustellen (um eines fernen Tages wieder zu kommen) war offensichtlich einmal mehr von der Selbstüberschätzung geleitet, die SPD spiele mit der Union in einer eigenen Liga. In Hessen ist dem nicht so. Die CDU kann trotz 5 Parteiensystem auf die “Hilfe” der SPD verzichten. Weil sich Wahlergebnisse von FDP und GRÜNEN dem der SPD mehr und mehr annähern. Ein Prozess der dank der überalterten Wählerbasis der SPD nicht so schnell stoppen wird. Und den wir auch auf Bundesebene demnächst beobachten werden können.
Zu beobachten ist auch, als ob das alles noch nicht schlimm genug wäre, wie von dieser Entwicklung auch die “gelbe Gefahr” profitiert. Ich hege in mir die Vermutung das die FDP in Hessen die Partei gewesen ist, welche den größten Anteil an WählerInnen hatte die das Programm der Partei ihrer Wahl nicht gelesen haben. Bedenkt man das die FDP jene Teile des Systems welche derzeit kollabieren zum quasireligiösen Mantra erhoben hat, ist es unwahrscheinlich das in Hessen bewußt FDP wegen der FDP gewählt wurde. Die Trends der Landtagswahl bestätigen dies. Ein Drittel der FDP Wähler hat als eigentlich präferiertePartei die CDU angegeben. Was zwar auch erschreckt aber immer noch besser als die Vorstellung ist, Teile der BundesbürgerInnen würden beim Wohnungsbrand zu Rettungszwecken in einen Vulkan hüpfen.
An dieser Stelle verwehre ich mich übrigens gegen eine Behauptung die ich vor kurzem in der Süddeutschen gelesen habe. Die FDP wäre der rechte und die GRÜNEN der linke Flügel einer liberalen Bewegung. Das ist nicht korrekt. Der “linke” Flügel dieser liberalen Strömung ist bei den GRÜNEN eine von drei Säulen einer alternativen Volkspartei. Die FDP hingegen ist so ein unpolitischer Lobbyistenclub für Besserverdienende das selbst Teile des “rechten” liberalen Flügels lieber kotzend parteilos bleiben.
19. Januar 2009 um 15:22
Ich finde es gar nicht so überraschend, dass dieses Ergebnis in Hessen erzielt wurde. Da es ja schon sehr viele Prognosen gab und diese es ja auch schon gesagt haben, dass dort eine hohe Anzahl von Wählern sich für die Grünen entscheiden werden. Dass es allerdings so übermäßig viele sind hätte ich persönlich nicht gedacht.
Wo ich mich anschließen möchte ist bei der Meinung zu der FDP. Ich denke auch, dass viele – vor allem junge Wähler – sich für diese Partei entscheiden, denn dies ist aus meiner Sicht eine Trotzreaktion. Alles andere hat nicht funktioniert, darum müssen wir wieder was „neues“ versuchen. Eigentlich schade.