Afghanistankrieg beenden!
Leutz, ich weiß ja nicht wie ihr das seht aber für meinen Geschmack sind das bisher viel zuwenig Unterstützer unter dem Aufruf “Afghanistankrieg beenden!”. Umso mehr da dies soweit mir bekannt eine offene Aktion ist und die Unterzeichnung nur 2 Minuten und 31 Sekunden in Anspruch nimmt. Insbesondere Gelsenkirchener Friedensbewegte habe ich dort irgendwie noch gar nicht entdecken können dort. Dat is ja wohl nich wahr oder?
Also, ran an den Speck!
19. November 2008 um 17:02
Das einzige was mir da fehlt ist die Erkenntnis aus dem Desaster? Gibt es wieder eine klare Pro Friedens Position?
Paul
20. November 2008 um 14:42
Für Afghanistan ja. Ansonsten wurde die grüne Position in Erfurt wie folgt definiert:
Militäreinsätze als letztes Mittel ja, Militäreinsätze ohne UNO Mandat nein (bzw. nie wieder).
Das bedeutet aus meinem verständnis heraus, dass die Grünen selbstverständlich auf Konfliktprävention, Diplomatie etc. setzen, jedoch die militärische Intervention als zeitlich begrenztes Hilfsmittel nicht völlig ablehnen (Schutzmissionen, Entwaffnung, etc.).
Ich selber kann damit gut leben, ich habe ja an anderer Stelle bereits ausgeführt unter welchen Umständen ich mir Militäreinsätze vorstellen kann.
Nichtsdestotrotz geht es bei dieser Aktion um Afghanistan. In Afghanistan ist konkret kein Frieden auf diese Weise wie derzeit zu schaffen. Ströbeles Aktion hat m.E. nach die Intention den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen und das dies nötig ist, dürfte ja wohl allgemeiner Konsens sein.
20. November 2008 um 18:01
Was schützt also vor einem 2. Afghanistan?
Also Afghanistan wäre laut neuen(alten) Standards ja ok gewesen.
Paul
20. November 2008 um 22:43
Nein, weil wir nicht zustimmen hätten dürfen zu einer ISAF-Mission im Zusammenhang mit OEF (letzteres ist wahrscheinlich auch hauptverantwortlich dafür das Afghanistan gerade scheitert).
Ich würde vor allem auf die Feinheiten achten. Zustimmung zu Militäreinsätzen begründet mit einem NATO-Verteidigungsfall allein fallen somit aus grüner Sicht zukünftig raus. Das ist das eigentliche Knallbonbon in dem gesamtbeschluß.
20. November 2008 um 23:34
“Zustimmung zu Militäreinsätzen begründet mit einem NATO-Verteidigungsfall allein fallen somit aus grüner Sicht zukünftig raus.”
Ist das also Ziel aus der Nato aus zutreten?
(Was ich sehr sympathisch fände)
Denn was ist ein Verteidigungsbündnis, wenn keine Militärische Hilfe erfolgt? Oder meinst du nur die Anfrage mit der Begründung auf den “Nato Verteidigungsfall” als Legitimation für einen Angriffskrieg entfällt, WENN nicht ein UNO Mandat vorliegt?
Also der Krieg in Afghanistan wäre damit legitim gewesen, die Deutschen Soldaten wurden mit deinen Zielen und einem UN Mandat geschickt… Das hinterher mal wieder klar wird das es nicht so geht, und du es wenigstens einsiehst finde ich prima.
Aber welche Lehren sind nun zu ziehen, welche Regeln können abgeleitet werden?
Paul
21. November 2008 um 02:26
Paul, soweit mir bekannt ist, ist OEF kein UN-Mandat. Und OEF, der “War against terror” ist auch jene Operation welche die ganze Kiste vor die Wand fährt. ISAF hatte vor 2 Jahren z.B. im Norden ja durchaus Erfolge zu verzeichnen was Schaffung von Infrastruktur u.ä. anging. Die sind nun allesamt in den Binsen, ISAF fubgiert nur noch als Kriegshelfer von OEF.
Ich habe keine Ahnung was das Ziel bzgl. der NATO ist. Das ich die NATO ablehne ist ja allgemein bekannt. Ich nehme an der Partei sind die Konsequenzen eines solche Beschlusses durchaus bewusst.