Am kommenden Wochenende kommt in Erfurt mal wieder das höchste beschlussfassende Gremium der Partei zusammen, die Bundesdelegiertenkonferenz. Und nicht, wie man aus manchen Medien entnehmen könnte, die Cem – Show.
Liest man aufmerksam diverse Blättchen könnte man ja durchaus den Eindruck bekommen, die Grünen Promis würden sich einer exakten Parteitagschoreografie folgend, „Yes we Cem“ intonierend mit grünen Pom-Poms auf die Bühne stellen.
Ja, am Arsch. Wie gesagt, es ist das höchste beschlussfassende Gremium der Partei und es gibt auch noch andere wichtige Dinge zu tun als den Verlegenheitskandidaten des „realpolitischen“ Flügels zu inthronisieren. Worauf ich in diesem Zusammenhang aber gestoßen bin ist mit welcher Selbstverständlichkeit SPON oder ähnliche Quellen von „Parteitagsregie“ sprechen. Eigentlich ist der Begriff „Parteitagsregie“ so wie er rüberkommt eine grobe Beleidigung. Man bekommt automatisch Bilder von Marlboromännern in den Kopf welche mit Lasso und Kippe eine Herde Kühe über die Prärie treiben….

Los! Weiterlesen!

Genauso automatisch erinnert man sich aber an seine eigenen subjektiven Wahrnehmungen welche ein ums andere Mal genau diesen Eindruck (dass da Leute mit Lasso dich irgendwohin treiben wollen) erlangt haben. Eine basisdemokratische Partei wie Bündnis 90/Die Grünen sollte niemals vergessen wachsam zu sein was solche Sachen, die sich schnell einschleifen können, angeht. In der Theorie spielen Parteitagsleitung oder Antragsstellerkommission die Rolle eines Zuarbeiters der BDK, nicht die Rolle des Regisseurs der BDK.

Um so befremdlicher nun das was mit dem Änderungsantrag des KV Hagen passiert ist. Dieser hat einen Änderungsantrag zum Antragspunkt M01 eingereicht – nach der Antragsschlussfrist die dieses Mal bereits am 03.11. terminiert war. Alleine dies sollte hinterfragt werden. Das der Bundesverband Schlussfristen für Anträge setzt ist natürlich richtig, und das diese einen gewissen Vorlauf haben müssen bevor es in die Abstimmungen geht ebenfalls. Aber weswegen müssen bitteschön Änderungsanträge aus der Basis  mit einem Vorlauf von nicht weniger als 12 Tagen eingebracht werden?
Ich lasse mich gerne korrigieren, aber ist es nicht durchaus schon dann und wann mal vorgekommen dass (ich sag das jetzt mal so) „Promianträge“ noch druckerwarm den verdutzten Delegierten vorgelegt wurden? Warum dann so eine lange Frist für einen Antrag der sogar nur die Aufgabe hat einen bestehenden Antrag zu ändern?
Den Antragstellern wurde mitgeteilt dass die Antragstellerkommission beschlossen hätte der BDK die Nichtannahme dieses Änderungsantrags zu empfehlen – begründet mit der Verspätung. Allerdings erscheint der Änderungsantrag noch nicht einmal auf der Homepage. Die Antragskommission möchte also der BDK vorenthalten worum es eigentlich in dem Änderungsantrag geht den sie der BDK zur Nichtannahme empfiehlt.
Was soll das?

Will man die BDK thematisch „entschlacken“ um noch genügend Raum für die Cem-Show zu lassen? Ist das eigentlich Zufall dass es hier um einen Antrag geht der aus einem Kreisverband kommt der mit seinem Mitglied Karen Haltaufderheide eine Kandidatin auf einen NRW-Listenplatz (in Konkurrenz zu bestehenden MdBs) stellt? Ja entschuldigt mal, man muss sich nicht wundern wenn die Leute sich solche Fragen stellen.

Die Rolle der Antragstellerkommission sollte generell mal hinterfragt werden. Fakt ist dass es eigentlich dem Willen der BDK vorbehalten sein sollte womit sie sich befasst und womit nicht. Ebenso wie sich die BDK zwar sicher nach einem Zeitplan richten muss, nicht jedoch nach ominösen eventuellen Regieplanungen. Es ist in einer Partei basisdemokratischen Charakters sowieso bereits problematisch das Grüne in Machtpositionen in jede Debatte durch ihre gesetzte Redebeiträge hineinwirken können, während das Basismitglied sich in eine Lostrommel werfen lassen muss. Abgesehen davon dass sich um diese Lostrommel sowieso die wildesten Gerüchte ranken. Ergo sollte sich die Partei in der nächsten Zeit auch einmal mit den Richtlinien beschäftigen nach denen so eine BDK ablaufen soll. Spontan würde mir dazu einfallen einen Teil der Leitung zufällig ausgewählten Grünen zu übertragen – was bei Schöffen und Wahlhelfern funktioniert kann bei Grünen doch nicht so schwer sein. Die Antragskommission sollte wertneutral Anträge der BDK zur Kenntnis weiterleiten, wenn nötig mit dem Vermerk bzgl. bösartiger Verspätungen. Und, die BDK braucht eine Lostrommel aus transparentem Plexiglas, schon alleine um diese Gerüchte auszutreten.

Bedauerlicherweise werde ich dieses Mal nicht auf der BDK anwesend sein und kann ergo nicht den vorortigen Aufstand proben. Somit, ohne inhaltliche Wertung, kann ich den Delegierten nur empfehlen sich den Änderungsantrag des KV Hagen zu Gemüte zu führen bevor sie darüber beschließen ob sie ihn ablehnen wollen oder nicht. Dann hat man auch mehr Muße für die Cem-Show.

Die BDK ist eine Ansammlung von Menschen die aus der ganzen Bundesrepublik anreisen um ihre selbstauferlegte Pflicht für die Partei wahrzunehmen. Sie ist das höchste beschlussfassende Gremium der Partei. Und eben keine Herde verblödeter Kühe. Möglicherweise haben einige vor diesem Umstand ein wenig der Respekt verloren.

Den Änderungsantrag des KV Hagen kann man HIER EINSEHEN

Desweiteren sind für das Verfassen dieses Beitrags keine Kühe missbraucht worden

Geschrieben am Donnerstag, 13. November 2008 und abgelegt unter Politisch. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen Trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.