In einem Zustand dreitätiger kontinuierlicher Panik hatte ich eine Rede für die Grüne LDK in Hamm verfasst, überarbeitet und schlußendlich vorgetragen. Da ich vor lauter Lampenfieber oben nix mitgekriegt habe muß ich mich auf das Feedback derjenigen verlassen die mich danach angesprochen haben. Laut dieser GRÜNEN wurde sie wohl überdurchschnittlich positiv aufgenommen und in der Aussprache zur politischen Lage allenfalls von Arvid Bells Rede getoppt. Auch die Presse hat sich danach freudig an einigen knackigen Zitaten bedient… und eine Tradition fortgesetzt die mich schon seit meiner Schulzeit begleitet => meinen Namen falsch geschrieben. Ich heiße “Bartel”, BARTEL ohne “h”s und “s”. Der Text in seiner Gesamtheit:

Liebe Freundinnen und Freunde,
ich bin vor einem knappen Jahr von der Linkspartei.PDS zu den GRÜNEN übergetreten.

Ich tat dies aus der Auffassung heraus dass man keine Antworten erarbeitet indem man einfach nur immer wieder die durchaus richtigen Fragen wiederholt. Den GRÜNEN traute ich zu, nachvollziehbare Alternativen beispielsweise zu Hartz IV oder zur Afghanistanstrategie dieser Pseudoregierung zu entwickeln.
Das war zu diesem Zeitpunkt noch eine etwas gewagte Annahme, wurde aber durch die Beschlüsse von Göttingen und Nürnberg bestätigt.

Gerade einmal ein knappes halbes Jahr später aber sprechen alle von Schwarz-Grün.
Nicht nur Christa Goetsch, Anja Hajduk oder Fritz Kuhn. Und auch nicht nur unsere designierte Spitzenkandidatin Renate Künast.
Nein, von Schwarz-Grün reden eben auch und vor allem unsere Sympathisanten, unsere Wähler und andere an uns interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die meisten von euch können diese Erfahrung sicher bestätigen: Die Leute fragen uns nicht nach unserer Grünen Grundsicherung, sie fragen uns auch nicht nach unserer Afghanistanpolitik. Sie fragen uns nach Jamaika und der CDU. Und das eher selten erfreut und hoffnungsvoll.

Dabei weisen uns diese Menschen oft auf einen Punkt hin welcher Teilen unserer Parteispitze scheinbar entgangen ist.
Das kritische an den öffentlichen Äußerungen einiger Spitzengrüner ist nicht das Thema CDU an sich. Als demokratische Partei sollte man mit jeder anderen demokratischen Partei verhandeln können.
Das kritische daran ist vielmehr dass jene Spitzengrüne und damit stellvertreten wir alle, der Bevölkerung vermitteln, dass wir unsere schönen politischen Konzepte gar nicht ernsthaft vertreten wollen.
Göttingen, Nürnberg, die stete Betonung des „Inhalte vor Macht“ – und dann mögliche Schwarz-Grüne Bündnisse zu Leuchttürmen erklären bei gleichzeitiger Unterschlagung des Umstandes das wir inhaltlich in genau jenen Politikfeldern die uns in Göttingen und Nürnberg beschäftigt haben, aktuell überhaupt nicht kompatibel mit der CDU sind. Und in Anbetracht der Programmatik der CDU auch gar nicht sein wollen.

Liebe Freundinnen und Freunde, das passt doch nicht zusammen!
Noch radikaler kann man die Glaubwürdigkeit einer Partei nicht demontieren.
Noch rücksichtsloser kann man eine Partei gar nicht gegen die Wand fahren.
Bei allem Respekt vor der Meinung des Einzelnen – unsere Beschlüsse sind bereits Kompromisse der Parteiflügel. Und von Repräsentanten der Partei sollte man schon erwarten dürfen dass sie ihr Hauptaugenmerk darauf richten unsere Inhalte zu vertreten und nicht über die Medien ihre privates Transformationsprojekt der GRÜNEN zu einer Scharnierpartei voran zu treiben.

Und das ist nun der Grund warum ich hier stehe.
Vielleicht ist es bereits allerhöchste Zeit das wir in Anbetracht der Lage noch mehr Verantwortung für unsere Partei übernehmen als bisher.
Vielleicht liegt es nun an uns unseren Wählerinnen und Wählern jene Wahrheiten zu vermitteln, die in der ganzen aktuellen Debatte ein wenig zu kurz gekommen sind.

Nämlich dass wir für die Dinge die uns richtig und vernünftig erscheinen streiten werden.
Nämlich dass wir bereit sind in diesem Land solange die durchdachte Opposition zu sein, bis bei unseren Perspektivpartnern soviel Vernunft einkehrt dass wir Kompromisse aushandeln können die wir auch moralisch vertreten können.
Nämlich dass wir unsere Partei und die Stimmen der grünen Wählerinnen und Wähler, nicht für ein oder zwei Ministersessel herschenken werden.

Diese Botschaft gehört kommuniziert, an unsere Wählerinnen und Wähler und auch an Teile unserer Parteispitze. Das sind wir uns selbst schuldig.

Danke

Geschrieben am Montag, 14. April 2008 und abgelegt unter Politisch. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen Trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.