Nag - Sagel
Mit dem Landtagsabgeordneten der PDL in NRW Rüdiger Sagel verbindet mich folgendes. Während er die GRÜNEN in Richtung LINKE verließ, wechselte ich im selben Zeitraum von der PDL zu eben jenen GRÜNEN. Kurze Zeit später traf ich ihn und war über seine naiven Ansichten zu der PDL mindestens ebenso entsetzt, wie er über meine naiven Ansichten zu den GRÜNEN. Der Erkenntniszuwachs ist mittlerweile wohl eingetroffen, trotzdem ist ein MdL natürlich verpflichtet ein wenig auf die Pauke zu hauen. Was ich natürlich niiiie tue.
Das aktuelle Gesagel vom Rüdiger ist jedenfalls einen Kommentar meinerseits wert….
„Opportunisten machen Linke bei Grünen heimatlos / Parteiwechsel sinnvoll“ so titelt ein Beitrag auf der Homepage der NRW-PDL, verfasst von Rüdiger Sagel. Naja, es ist der Subtitel, aber der Titel selber ist mir ein wenig zu peinlich für „den Sagel“ den ich persönlich durchaus sehr schätze. Der Titel hat etwas von „Äpfel fallen ab heute folgerichtigerweise nach oben“ und das unterschlage ich jetzt zugunsten vom Rüdiger einfach mal.
Was haben Renate Künast, Rüdiger Sagel, Anja Hajduk und Fritz Kuhn gemeinsam?
Sie alle versuchen durch öffentliche Äußerungen die GRÜNEN medial in die Nähe von CDU und FDP zu drücken. Wenn auch mit verschiedenen Motiven.
Und was noch? Sie verkennen dabei die politischen Realitäten und glauben an das Funktionieren inhaltsfreier opportunistischer Machtpolitik. Denn selbst wenn man meinen Beitrag „Schwarz-Grün ist ein Witz“ nicht gelesen hat, müsste man als PolitikerIn doch feststellen können dass Grüne und CDU derzeit einfach nicht kompatibel sind. Von der FDP ganz zu schweigen. Die Beschlusslagen von Nürnberg und Göttingen lassen eine Konterkarierung ihrer selbst durch Koalitionen mit der CDU/FDP auf Bundesebene nicht zu. Und auch auf der Landesebene welche Rüdiger für NRW anspricht ist eine solche Konstellation aufgrund mehrerer Umstände undenkbar.
Es ist schon mit ein Beleg für den hierarchischen Charakter der PDL unter Lafontaineägide welcher Rüdiger scheinbar zu lange ausgesetzt war, wenn er meint dass eine Partei immer das brav macht was die paar Dutzend Fraktionsleute vorgeben. Mit Verlaub lieber Rüdiger, vielleicht bei euch! Ganz sicher bei euch. Aber die GRÜNEN sind zumindest in der jüngeren Vergangenheit den Beweis angetreten dass dies nicht auf sie zutrifft. Die grüne Parteispitze wollte keinen Sonderparteitag. Sie bekam ihn. Die grüne Parteispitze wollte keine Niederlage auf eben diesem Parteitag. Sie bekam sie. Und die grüne Parteispitze wollte sicherlich mehrheitlich keine Abkehr von Hartz IV. Bekam sie aber doppelt und dreifach.
Und die PDL? Die PDL fordert ein „Weg mit Hartz IV“! Und verweigert sich einer Erarbeitung von Alternativkonzepten. Bis heute hat die PDL nicht geäußert was sie eigentlich statt Hartz IV einführen will.
Die PDL fordert ein „Bundeswehr raus aus Afghanistan“! Bisher hat die PDL noch kein Konzept präsentiert wie dieses zu realisieren ist.
Und als Krönung plant die PDL jetzt eine Rentenkampagne – ohne Rentenkonzept was mittlerweile sogar die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping auf die Palme bringt.
Die PDL tut exakt das was Oskar Lafontaine von ihr will – die SPD treiben und sich nicht inhaltlich stellen.
Für einen Politiker wie Rüdiger Sagel welcher sicherlich gerne substanzielle Forderungen seiner Partei in diesen Politikfeldern mitvertreten würde, muss das eine absolute Qual sein.
„Übersprungshandlung“ wird es oft genannt, die Konzentration auf andere Themen wenn einem das eigene Problem zu groß erscheint. Anstelle andere Grüne ebenfalls ins dunkelrote Jammertal zu locken, sollte Rüdiger Sagel lieber die Bemühungen der emanzipatorischen Linken in seiner Partei unterstützen, die PDL auf inhaltliche Beine zu stellen. Und auch für NRW gilt: Eine Schwa(l)bedissen macht noch keinen Sommer….
Zwei Dinge bleiben hier festzuhalten:
1tens: Die PDL in NRW ist scheinbar nicht bereit Jürgen Rüttgers 2010 in einer rotrotgrünen Koalition abzuwählen – ansonsten ist dieser tendenziöse Versuch nicht verständlich. Ach ja, hier nochmal Jürgen Rüttgers:
2tens: Hohler Populismus macht Linke in der PDL heimatlos/ Parteiwechsel sinnvoll
Wer keine Lust hat darauf zu warten bis Katja und Co. die PDL renoviert haben ist jederzeit bei den GRÜNEN gern gesehen. Wir haben die Inhalte von denen die PDL nur quatscht. Und wir haben eine Aufgabe der Rüdiger leider zuwiderhandelt (handeln muß?) – innerparteiliche Machtopportunisten disziplinieren bzw. auswechseln. Das macht derzeit richtig Spaß und somit fühle ich mich als Linker bei den GRÜNEN, ganz im Gegensatz zu meiner Zeit in der PDL, nicht heimatlos.