Schwarz-Grün ist ein Witz…
…und er wird leider nicht dadurch besser dass er ständig von humorlosen Menschen wiederholt wird. Schwarz-Grün ist ein Witz. Nichts prägt die Außendarstellung der GRÜNEN derzeit so sehr wie die unsäglichen Spekulationen verantwortungsloser grüner Verantwortungsträger. Ob es ein Fritz Kuhn ist der meint man müsse nun “Gemeinsamkeiten mit der FDP suchen” (grün-gelb, die Kühneformation mit der politischen Qualität der gleichnamigen Gewürzgurke), ob es Renate Künast ist die meint “Hamburg” könnte ein “Leuchtturm” für den Bund sein (grün-schwarz, die Farbgebung verschimmelter Gurken) nebst Hardcore-Reala Anja Hajduk als oberster Leuchtturmwärterin, oder die generelle “Jamaika”/Schwampelspekulation (grün-gelb-schwarz mit dem gesammelten Charisma intakter und vergammelter Gewürzgurken).
Eigentlich alles ein Witz über den man herzlich lachen könnte, wenn man dabei nicht den Eindruck hätte die agierenden Clowns seien sich ihrer Clownerien überhaupt nicht bewusst.

Doch diesen Eindruck bekommt man derzeit leider. Immerhin, wir reden hier von hauptberuflichen Politikern die ihren Lebensunterhalt auf dem grünen Ticket verdienen. Und weiterhin verdienen wollen. Da sollte man schon erwarten dürfen dass sie sich über die Programmatik “ihrer” Partei im Klaren sind. Und diese Programmatik birgt derzeit nicht nur eine “Sollbruchstelle” etwaiger Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP, sondern eine “Unbedingtbruchstelle”.

Diese “Unbedingtbruchstelle” sind die sozialpolitischen Beschlüsse von der BDK in Nürnberg im November 2007. Eigentlich noch nicht lange genug her um diese zu verdrängen. Diese lassen sich im Prinzip wie folgt zusammenfassen: Knappe 60% für eine existenssichernde Grundsicherung, gute 40% für ein bedingungsloses Grundeinkommen, volle 100% (minus Oswald Metzger) gegen Hartz IV. Nicht weil Bündnis 90/Die Grünen plötzlich alles Kommunisten geworden sind, sondern weil es ein Gebot der Vernunft ist diesen sozial-/arbeits- und wirtschaftspolitisch desaströsen Irrweg endlich zu verlassen.
Das Rennen hat derzeit die Grundsicherung (GruSi) gemacht, Details über diese kann man auf “Entwicklungspotenziale” nachlesen.

Koalitionsverhandlungen sind Verhandlungen über Kompromisse. “Kröten schlucken” wird dieser Sport gerne genannt. In einer Koalitionsverhandlung mit CDU oder FDP auf Bundesebene wäre eines der ersten Projekte auf welches die GRÜNEN verzichten müssten eine Reparatur von Hartz IV hin zu einer existenzsichernden Grundsicherung, wollen Schwarz und Gelb bekanntlich Hartz IV eher noch verschlimmbessern, genau in die andere Richtung.
Die GRÜNEN hätten keine Chance gegen die zwei “Perspektivpartner” ihre Vorschläge auch nur in der Tendenz durchzusetzen. Diese “Kröte” wäre die erste welche die GRÜNEN zu schlucken hätten. Und genau diese Kröte ist nicht verhandelbar. Kein Stück.

Die gesellschaftliche Relevanz und Dringlichkeit dieses Politikfeldes ist einfach zu hoch, die Gerechtigkeitsdebatte elektrisiert die Bundesrepublik, nicht aufgrund einer wie auch immer gearteten Hysterie sondern aufgrund einer real existierenden Problematik, einer tatsächlichen Schieflage in dieser Gesellschaft. Bündnis 90/Die Grünen können nur mit dem Ziel in den Bundestagswahlkampf 2009 ziehen, Hartz IV zugunsten einer existenzsichernden Grundsicherung abzuschaffen.

Ein Wortbruch in diesem Politikfeld wäre unverantwortlich gegenüber den Betroffenen und allerhöchstwahrscheinlich auch das absolute Ende von Bündnis 90/Die Grünen als wählbare Bundespartei Und es gibt nichts was uns CDU und FDP anbieten wollen könnten, was diesen Schaden an Bevölkerung aber eben auch Partei, wieder wettmacht. Fritz und Renate scheinen sich bei ihren Spekulationen der Illusion hinzugeben, man könne die sozialpolitische Beschlußlage der Partei einfach heimlich unter den Tisch fallen lassen und den grünen Wähler mit ein paar Kraftwerksabschaltungen und Ministersesseln im Ministerium für Verbraucherschutz ruhig stellen. Es ist allerdings zu bezweifeln dass die Parteimehrheit sich diesen Hoffnungen anschließen wird. Allzu viel steht für die GRÜNEN auf dem Spiel.

Also, wenn ihr die Tage mal wieder irgendein Gemurmel über Gurkenpolitik im Bund hört – einfach lächelnd ignorieren. Allerdings will ich nicht nur destruktiv an diese Thematik rangehen. Deshalb arbeite ich gerade an einer Wunschliste welche ich an CDU und FDP mailen möchte. Inhalt dieser Liste werden notwendige Nachbesserungen in den Parteiprogrammen von Schwarz und Gelb sein, welche vonnöten sind damit man über Gurkenkonstellationen überhaupt nachdenken kann. Fritz Kuhns Suche nach Gemeinsamkeiten mit der FDP haben es übrigens jetzt auch ins Fritz Kuhn Blog geschafft. Schwarz-Grün ist eben ein Witz.

Man sollte sich nicht Verhandlungen mit der CDU entziehen nur weil es die CDU ist. Kommunal oder unter Umständen sogar auf irgendeiner Landesebene, könnte das ja durchaus Sinn machen. Schließlich ist heutzutage die SPD auch nicht viel besser. Aber Inhalte müssen zählen und genau dies verwehrt uns diese Option bei der BTW 2009. Auch wenn das vielleicht noch eine Runde Opposition bedeutet. Das gilt übrigens auch im Zusammenhang mit der SPD.

Dieser Text ist u.a. als Arbeitserleichterung für Grüne gedacht. Einfach, konfrontiert mit der Thematik, bequem auf diesen Artikel verlinken!

Geschrieben am Donnerstag, 13. März 2008 und abgelegt unter Politisch. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen Trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.