Eine HIER EINSEHBARE Resolution innerhalb der grünen Partei sammelt per Internet wie ein Lauffeuer Unterstützer in den eigenen Reihen. Inhalt ist ein konsequentes Weiterdenken des von mir hier kürzlich schon geposteten Interviews mit Winfried Herrmann und nicht zuletzt ein entschlossenes Bestehen auf die Umsetzung der Beschlüsse von Göttingen. Die Bundestagsfraktion soll sich endlich für den von uns (der Partei) mehrheitlich geforderten Strategiewechsel einsetzen. Wir bestehen darauf.

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Denn NEIN, wir sind nicht der Ansicht das unsere Fraktion sich in dieser Hinsicht korrekt einbringt, nicht wenn die Fraktionsführung der Ansicht ist, eine Eingreiftruppe wie die QRF nebst den damit verbundenen unabwendbaren Nothilfeeinsätzen im Süden, sei von den bestehenden Mandaten gedeckt (und somit keine separate Debatte und Abstimmung nötig).

Kriegsbeteiligung en passant. Unsere Bundestagsfraktion sollte sowieso einmal darauf achten was bezüglich Afghanistan so alles “en passant” passiert und geäußert wird. Man bedenke: Noch in Göttingen diskutierten wir über eventuelle Unterscheidungen zwischen ISAF und OEF, über die Aufgaben bundesdeutscher Tornados.

Heute wird “en passant” im SPIEGEL geschrieben das an eine “Trennung von ISAF und OEF sowieso niemand mehr glaubt” (doch, die Grüne Bundestagsfraktion in ihrem diesbezüglichen Abstimmungsverhalten) und die Tagesschau erwähnt beiläufig im Nebensatz das deutsche Tornados längst auch Ziele für Bombenangriffe taggen.

Möglicherweise hat ja der Eine oder Andere gehofft das ginge einfach so unbemerkt durch. Doch dem ist nicht so. Wir haben in Göttingen über Luft diskutiert und glücklicherweise den einzig richtigen Beschluß getroffen.

Bündnis 90/Die GRÜNEN hat einen Beschluß zu einem Strategiewechsel weg vom militärischen hin zum zivilen gefasst, übrigens ein Alleinstellungsmerkmal, denn konkrete Abzugspläne bleiben alle anderen selbsternannten Friedensparteien des Bundestages schuldig. Alle.

Doch wie weit sind wir mit dem Strategiewechsel? Wo findet der denn statt? Nirgendwo! Stattdessen findet in Afghanistan eine geplante Eskalation statt, die Vorschläge der USA drehen sich einzig und allein um mehr “Aufstandsbekämpfung”, ein Wort welches nur den offenen Kriegszustand kaschieren soll, einen Krieg den die NATO derzeit verliert. Und der Schrottklumpen Placeboregierung Merkel windet sich unter dem Druck der “Bündnissolidarität” nur hin und her.

Der erklärte Wille der bundesdeutschen Bevölkerung NICHT Krieg führen zu wollen in Afghanistan wird schlicht als Unvernunft dargestellt und übergangen. So funktioniert keine Demokratie, noch nicht einmal unsere.

 Quelle FR-Online

Wir erwarten also von unseren Parlamentariern das sie ihre Stimme, die grüne Stimme, erheben und sich an jeder Ecke und jedem Ende der Debatte widerspenstig zeigen. Der steten Eskalation KONTRA geben und unser Konzept propagieren.

Es mag ja sein das der Eine oder Andere sich lieber mit der Spitzenkandidatur oder dem Verbraucherschutz beschäftigen will aber die Realität ist kein Wunschkonzert! Ich streiche ja auch nicht mein Mobiliar an wenn die Bude gerade brennt. Per Göttinger Beschluß sind sämtliche Bundestagsabgeordneten Friedenspolitiker geworden, diese Rolle sollten sie nun schleunigst auch ausfüllen, erst recht wenn die Gegenargumentationen so zusammengefallen sind wie nun geschehen.

Jeder wie er kann. Von einer Anna Lührmann die in Göttingen noch rief “mit den Taliban kann man nicht reden!” erwarte ich natürlich wenig. Konsequent weitergedacht entsprechen die gegenwärtigen Entwicklungen ja durchaus ihrer Position.

  Knallen wir sie halt alle ab diese bösen Talibans!

Aber eine Renate Künast die gerne Spitzenkandidatin werden will, von der erwarte ich das sie sich jetzt in die Bresche wirft. Denn diese stand vorne auf dem Podest und rief sinngemäß (Patje ich brauch das Video davon!) “…ich bin doch die erste die in Berlin auf den Tisch haut wenn die Tornados was anderes als Fotos machen…”.

Genau Renate. Das war ein gutes Statement weil es erstens zum Ausdruck bringt was du dem Tornadoeinsatz erlauben willst (weniger als jetzt) und zweitens dass du keine Erweiterung der Kriegshandlungen willst. Sehr schön. Dies entspricht unserer Beschlußlage. Also hau dich jetzt mal rein, stell dich vor unseren Beschluß, vertrete ihn und gib der Placeboregierung Saures!

Denn bei Urabstimmungen werden meistens nur Leute gewählt die sich an BDK-Beschlüsse halten und auch zu ihrem Wort stehen.

Du bist grünes Mitglied? Resolution lesen und Unterschrift an die Initiatoren senden!

Geschrieben am Freitag, 08. Februar 2008 und abgelegt unter Politisch. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen Trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.