So! Ich dachte mir mal, ich verfasse auch mal eine Neujahrsansprache. Ich hab die Nase voll von dem Geseiere diverser Kanzlerinen und Präsidenten, welche salbungsvoll der Bevölkerung vorgetragen werden.

Ich bin auch Bevölkerung. Und ich halte jetzt einfach mal eine Neujahrsansprache an unsere lieben Mitglieder des Bundestages.

“Meine lieben Volksvertreterinnen und Volksvertreter,

ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland hat nicht nur zum wiederholten Male, ihre politischen Betätigungen überstanden, sondern auch ein Sportturnier von internationaler Bedeutung.

Was war das für ein Geist der uns um die Nase wehte! Sogar in Hartz IV City, Gelsenkirchen, war dieser zu spüren. Umgeben von gläserwerfenden englischen Fussballfans, Gastronomen die werktags auf Sperrstunden pfiffen und haufenweise schwarz-rot-goldenem Plastik… in Wahrnehmung massiv alkoholisierter Kinder und Jugendlichen und der Endlosschleife einer “Pippi-Langstrumpf-Techno-Bumms-Version” welche vom Neumarktplatz durch die Stadt hallte.

Hier haben wir unseren patriotischen Geist gefunden, hier sprang uns das Zusammengehörigkeitsgefühl, auch “Bierseeligkeit” genannt, geradezu an. Die nationale Identität, sie hat sich profiliert und ihr kann das Mannaregen verursachende Wirtschaftswachstum nur folgen. Natürlich ist dies alles nur die logische Folge ihrer “Reform” genannter Politik. Doch noch ist die Talsohle natürlich nicht durchschritten.

Noch müssen wir unseren erleuchtetenden Eliten folgend, das finstere Tal weiter durchschreiten. Wenn die Hartz Regelsätze erst einmal genügend gesenkt sind, ist wieder für alle etwas da. Wenn alle Arbeitnehmerkinder den Weg durch unser “leistungsförderndes” Bildungssystem gegangen sind - die Studiengebühren großmütig von Kapitalgesellschaften vorgeschossen - wenn wir erst einmal alle Ingenieure sind - werden sich auch 5 Millionen Ingenieurstellen finden lassen. Wenn erst einmal die Manager, Bankiers und Aktionäre genügend Gewinne abgeschöpft haben um daran ersticken zu können - dann wird auch wieder etwas für uns abfallen.

Wenn unsere Soldaten wieder erschiessen und brandschanzen gelernt haben - dann wird Frieden einkehren in der Welt. Wenn die Bürger erst einmal verstanden haben, dass in der EU ein Tomaten-LKW einfach nun mal Vorrang vor einer Demonstration hat - dann wird die europäische Vision zur Wahrheit.

Wir freuen uns auf den Glanz und die Glorie in welche Sie uns führen, verehrte MdBs! Und wir werden nur um den goldenen Horizont erreichen zu dürfen uns bemühen auf dem Weg dahin nicht zu verhungern. Oder zu erfrieren.

Verehrte Volksvertreterinnen und Volksvertreter, so würden Sie es möglicherweise ausdrücken - wenn auch gesitteter formuliert und anderen Schwerpunkten.

Aber jetzt werde ich ihnen mal was sagen, ich als kleiner, ungebildeter, irrelevanter Niedriglohnprekarier.

Sie täuschen sich wenn sie glauben so weitermachen zu können. In Anbetracht von 14 Millionen DSL-Anschlüssen und dem Vormarsch eines netzwerkbasierenden, stetig ansteigenden Meinungswissens, sind ihre PR-Agenturen, Pressesprecher und angeheuerten marktradikalen Experten nur noch einen feuchten Kehricht wert!

Sie täuschen sich wenn sie meinen, den Schaden welchen sie anrichten durch steuerfinanzierte Hochglanzanzeigen in Zeitschriften und ein wenig populistischem Lavieren übertünchen zu können.

Sie täuschen sich wenn sie meinen, der freie Informationsaustausch könnte die offensichtlichen Widersprüche ihrer sogenannten Argumentationen nicht aufdecken.

Sie werden scheitern. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Logische Konzepte schlagen ihr Flickwerk um Längen. Die Ideen werden frei zugänglich weiterverbreitet. Ihre Stammwählerschaft stirbt aus. Und die anderen bekommen sie nicht wieder zurück.

Wir glauben ihnen kein Wort mehr. Wir pfeifen auf ihre sublimen Suggestionen und dogmatischen Formulierungen. Ihr habt fertig.

Der Bürger wird zunehmend politisiert, aktiviert und informiert. Sie können das nicht verhindern. Und der Bürger wird sie schlicht und ergreifend an die Kandarre nehmen oder abwählen.

Ich für meinen Teil erwarte, buchstabengetreu, das was mir durch das Grundgesetz der Nation welcher ich angehöre, versprochen wird. Einen demokratischen und sozialen Staat.

Auf ihre Wertediskussionen pfeife ich. Auf ihre Konventionen pfeife ich. Auf ihre selbstverursachten Sachzwänge pfeife ich. Ihre Versuche die Begriffe “Demokratie” oder “Sozial” modern anzupassen sind lächerlich. Sie sind lächerlich.

Glauben Sie nicht sie kämen mir mit ein bißchen Wirtschaftswachstum davon. Oder ein wenig Wohlstand. Eine milde Gabe hier, eine milde Gabe da. Glauben Sie nicht sie werden mit dem sturen Beharren auf ihre strukturkonservative Märchenwelt erfolgreich bleiben.

Ich will eine Familie. Ich will Kinder. Ich will eine Gegenwart und eine Zukunft. Ich will ein verlässliches Einkommen weil ich als Mensch ein Recht darauf habe, solange bis wir das Geld abschaffen.

2007 wird noch lustiger als 2006. Sie werden weiterhin vor sich herumkrebsen und schaudernd feststellen müssen wie sich die Bevölkerung immer mehr politisiert.

Und meine lieben Damen und Herren, ich werde dabei sein!”

Einen guten Rutsch euch allen da draußen.

Hast du einen Presseausweis, dann darfst du auf Pressekonferenzen der Stadtverwaltung. Selbst wenn Du primär nicht gerade Journalistin bist. Das ist nicht neu.

Wenn aber der anwesende (loc)kalreporter dich erwischt und einen Artikel über deinen Auftritt schreibt - das ist neu. Welch hervorragende Gelegenheit dazu eine Pressemitteilung herauszugeben, die dich als stolze Besitzerin eines Presseausweises ausweist.

Also, jetzt mal im Ernst. Ein mir biologisch sehr nahestehendes Familienmitglied hatte auch über Jahrzehnte hinweg einen Presseausweis. Mit dem Ding konnte es Länderspiele, speziell der U21 und im südeuropäischen Raum aus dem Innenraum, hinter dem Tor beobachten. Oder in die VIP-Lounge gehen und sich kostenfrei an Bier und leckeren Speisen bedienen. Das funktionierte auch recht gut auf Regionalligaspielen, insbesondere bei der SG Wattenscheidt.

Das ändert aber immer noch nix daran, dass das betreffende Presseausweisbesitzerwesen nichts anderes als Lagerfachkraft eines Getränkemarktes war.

Was ich damit sagen will? Ich wollte einfach mal nur diese Geschichte erzählen… und so ganz nebenbei darauf hinweisen, dass es wirklich Wichtigeres für Stadtverordnete und (loc)kalreporter zu diskutieren gibt.

Nix für ungut.

Am schönsten ist es immer noch wenn sich die politische Konkurrenz selbst demontiert. So geschehen in dem neuen, hübsch gestylten Wahlkreistelegramm unseres hochverehrten Lieblings-MdBs Joachim Poß.

Eigentlich sollte man meinen, dass die SPD nach den Desastern der vergangenen Jahre sich wenigstens dreimal überlegt was sie so schreibt. Nicht so unser aller Lieblingsjochen…

In der possenreißerischen Regenbogenwelt wird in schönster Märchenonkelmanier wieder schöngefärbt, aufgehübscht, verschwiegen. Wieder wird nicht erwähnt warum sich die Staatskasse in einem derart desaströsen zustand befindet. Als ehemaliger SPD-Finanzexperte müsste er das eigentlich wissen. Die Arm-Reich-Schere? Im Wahlkreistelegramm des Joachim Poß existiert diese scheinbar nicht. Wirtschaftswachstum haben wir. Na toll. Alles Verdienst der SPD höchstpersönlich. Hat natürlich nix mit dem Boom der Weltwirtschaft zu tun. Und, logisch, wieviel Durchsatz dieses “Wachstums” bei den Bürgern ankommt, das juckt den MdB auch nicht.

Und nirgendwo fand ich beim überfliegen dieses böse Wort: “Gesundheitsreform”?

Ach was red ich denn, lesen sie es selbst: http://www.spd-ge.de/dateien/wkt2006-4.pdf

Lesen Sie, solange das Ding noch online ist. Dürfte selbst der SPD zu peinlich werden.

Ausdrücklich gut ist natürlich die Stellungnahme zum Düsselvampir Rüttgers. Aber die hat Poß bekanntlich ja sowieso bei mir und den grünen geklaut

Auch einer der Punkte aus der Reihe “vielgesagtes zum Bedingungslosen Grundeinkommen” ist die Behauptung/Befürchtung/Vorurteil das BGE wäre nicht umsetzbar. In dieselbe Kategorie fällt der Gedanke, das BGE wäre eine Utopie.

Falsch meine lieben Leser. Das BGE ist nichts anderes als ein Bündel Gesetzesentwürfe.

Mir ist durchaus klar, dass einem diese Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens als “groß” erscheint, oft auch als “zu groß”. So behauptet die Zeitung “Junge Welt” zum Beispiel ein BGE würde die Umverteilung von 50 % des Bruttosozialprodukts erfordern. Ich weiß nicht woher die “Junge Welt” das hat, ich weiß aber dass man durchaus den Eindruck bekommen könnte, das BGE wäre ein riesiger, utopischer Brocken.

Dabei wird eines ganz oft vergessen. Das BGE ist verfassungskonform. Systemimmanent. Oder zu deutsch: Es bedarf nur einiger Reformen, Gesetzesverabschiedungen, um es umzusetzen. Keine Revolution nötig.

Das mag verblüffen, ändert aber nichts an den Tatsachen. Wer meint das BGE sei eine Utopie muss zumindest eingestehen, dass es eine Utopie wäre welche formaljuristisch kein Problem darstellt. Wodurch es m.E. gleich viel “unutopischer” wird.

Und tatsächlich sehe ich durchaus gute Chancen mit diesem Konzept erfolgreich zu werden. Die Fehlannahme die dazu verleitet zu glauben, dieses überzeugende Gedankenmodell könnte schlicht von “oben” blockiert werden, hängt meiner Meinung nach mit einem weitverbreiteten Irrtum zusammen.

Dieser Irrtum besagt, dass Regierung, Parteien, Politker allgemein und die Kanzlerin speziell, so etwas ominöses wie “Macht” hätten, die diese gegen ihr Volk einzusetzen wissen. Und das ist absoluter Quatsch. Entschuldigt bitte, aber echt: Quatsch. Quatsch und ein bißchen Faulheit.

Denn eines sollte klar sein: Unsere lieben Politiker machen NUR DAS WOFÜR SIE WIEDERGEWÄHLT WERDEN. Parteien sind die Produkte der öffentlichen Meinung. Diese wird manipuliert, klar. Aber trotzdem sind immer noch wir selbst die Träger dieser Meinung. Wir können sehr wohl wahrnehmen, denken, entscheiden und miteinander reden und da kann sich Sabine Christiansen und Co, nebst allen Werbeabteilungen aus Konrad-Adenauer, Willy-Brandt, Was-weiß-ich-Haus auf den Kopf stellen!

Die hohen Herren der SPD konnten seinerzeit ihren hohen Freunden der Arbeitgeberverbänden erfolgreich den Gefallen tun Hartz IV einzuführen - weil es zu Genüge gelungen war, den Bürgern dieses Landes einzuflüstern das Arbeitslose an ihrem Schicksal selbst schuld seien. Was für ein Riesenschwachsinn in Anbetracht eines Unterangebots von Arbeitsplätzen in Millionenhöhe! Aber nein, ein bißchen Sozialschmarotzergeblubber hier, ein wenig “Florida-Rolf” da - und schon sind haufenweise SPD-Wähler bereit zur “Sicherung” ihres Arbeitsplatzes die “Lohnenebenkosten” absenken zu lassen - indem sie auf ihre arbeitslosen Mitbürger pfeifen!

Heute macht SPD-Bärchen Kurt Beck einen auf Sozialpapa, weil er weiß dass er nur dafür im Moment Unterstützung für seine Partei bekommt. Die CDU fährt ihren Kurs weil sie weiß dass sie für Menschen einsteht, die archaischen Gedankenmodellen anhängen die u.a. besagen, dass man den Außenseitern der Gesellschaft höchsten mit Spenden aus dem Klingelbeutel kommt, keineswegs jedenfalls mit dem Angebot an gesellschaftlicher Teilhabe!

Meine lieben Leser, an dem Tag an dem “denen da oben” schwant dass beim nächsten Wahlgang große Teile der Bevölkerung zur Wahlurne gehen um eine Partei zu wählen, welche das BGE vertritt - werden die sich darum kloppen eben jene Partei sein zu dürfen!

Und je korrupter und verkommener diese Damen und Herren im Einzelnen sein mögen, umso schneller werden sie ihr Fähnchen in den Wind hängen!

Deswegen sollte es allen Interessenten an gesellschaftlichen Alternativen ein hohes Anliegen sein, die momentane immer höher köchelnde Diskussion um das BGE zu befeuern und am Leben zu erhalten.

Wenn die Bevölkerung spürbar der Meinung ist, ihr fehle ein BGE, dann wird sich eine Regierung finden die das umsetzt.

Oder auch “das BGE und die ÖDV”, oder “Gesundheit und BGE”

Wie auch immer. Ich will mich hier bemühen oft gestellte Fragen zum Bedingungslosen Grundeinkommen “auf deutsch” zu beantworten. Ich erhebe dabei gar nicht den Anspruch neutral zu sein, ich bin ein überzeugter Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens (im weiteren Verlauf “BGE” genannt).

Eine Frage welche mir in der jüngeren Vergangenheit öfter gestellt wurde, lässt sich ungefähr wie folgt ausdrücken:

Wie sozial ist denn das hochgelobte Zukunftskonzept BGE für Menschen, welche auf überdurchschnittliche gesundheitliche Versorgung angewiesen sind? Julia Seeliger fragt beispielsweise nach Menschen welche Spezialschuhe benötigen, ein Besucher einer kürzlich stattgefundenen Attac-Veranstaltung bezog dieselbe Frage auf Medikamentenzuzahlungen. Sollen diese Menschen aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation dazu gezwungen sein, ihre Behandlungskosten von einem BGE bestreiten zu müssen, ohne darüberhinausgehende Unterstützung? Denn tatsächlich sind derartige Varianten des BGE-Konzeptes im Umlauf.

Dass das BGE Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe oder ähnliche Transfers zum Lebensunterhalt ersetzen soll und wird, ist logisch und steht außer Frage. Es existieren allerdings auch Konzepte aus dem neoliberalen Milieu, welche diesen Einsparungscharakter des BGE auf Gesundheitssystem u.ä. ausweiten wollen. Ist das also der eigentliche Charakter des BGEs? RasenmäherRundumPauschale und ansonsten seht zu wo ihr bleibt liebe Bürger?  

Kurze Antwort: Nein, verdammt nochmal!  

Längere Antwort: Das BGE ist keine eierlegende Wollmilchsau. Es ist eine hervorragende Antwort auf die Frage “Wie verteilen wir zukünftig Einkommen”, bzw. auf die Frage “wie ermöglichen wir Menschen ihr Recht auf Leben auch in Anspruch nehmen zu können?”. Für diese Fragen liefert das BGE eine Antwort, eine gute wie ich meine, zu der nur eine einzige Alternative existiert:

Hoffnungsloses Weiterwurschteln wie bisher und Ignorieren des Umverteilungscharakters unseres heutigen wirtschaftlichen Systems (Konzentration/von unten nach oben). Es ist aber keine Antwort auf die Kostenexplosion des Gesundheitssystems oder auf die Frage “Wie verteilen wir angemessene gesundheitliche Versorgung?”. Das ist auch überhaupt nicht die Aufgabe des BGE.

Es gibt natürlich Befürworter von BGE-Modellen, welche die Bürger mit einer Einmalzahlung pro Monat abspeisen wollen und dafür die Öffentliche Daseinsvorsorge (im weiteren Verlauf “ÖDV” genannt) eindampfen möchten. Sie kommen zumeist aus dem marktradikalen Milieu (FDP) oder verfolgen Einsparungsziele (CDU-Ministerpräsident Althaus). Auch dem vielgepriesenen Unternehmer Götz Werner scheint (!) es primär um die Einführung einer turbobeschleunigten Binnenkonjunktur zu gehen.

Dies können aber nicht die Modelle derjenigen sein, welche das BGE als Konsequenz aus dem Menschenrecht auf Leben ableiten.  

Was für ein absurder Gedanke! Einerseits zu sagen “jeder Mensch sollte eine Summe X bekommen damit er anständig leben kann, einfach nur weil er ein Mensch ist” und dann andererseits durch den Rückbau der ÖDV genau dieses Lebensrecht der Gefährdung durch sogenannte “Sachzwänge” auszusetzen. Nein, liebe Julia&Co, dieses Land hat weit mehr Baustellen und nicht alle können durch den Arbeitsesel BGE bedient werden. Das Ziel aller Demokraten dieses Landes (und des Restplaneten) sollte es nicht nur sein ein BGE einzuführen welches diesen Namen auch verdient, sondern darüberhinaus auch eine sichere und umfangreiche ÖDV zu erhalten und auszubauen!

Es gibt ohne Frage Teile der ÖDV welche durch ein BGE ersetzt werden könnten. Und umgekehrt. Gesundheit gehört definitiv nicht dazu.

Man kann Schnupfeninfektionen oder Krebserkrankungen nicht pauschal abrechnen. Das gilt übrigens voll und ganz auch für den Bereich Bildung. Was man aber zum Beispiel machen könnte, wäre den Pauschalbetrag des BGE zu reduzieren und stattdessen ein lückenloses und kostenfreies Öffentliches Verkehrssystem anzubieten. Das hätte gleich mehrere Vorteile. Diese und ähnliche Fragen werden in Zukunft sehr spannend sein, aber gehören im Prinzip schon nicht mehr zur eigentlichen Frage.

Meine konkrete Ergänzungsidee zum BGE hinsichtlich Gesundheit wäre eine solidarische Bürgerversicherung. Für diese gibt es sogar im Bundestag bereits heute eine Mehrheit (SPD, Grüne, LINKE). Leider zog es die SPD ja bekanntermaßen vor sich der Umsetzung ihrer eigenen Konzepte durch die Wahl des Koalitionspartners CDU zu verweigern.

Ich hoffe die Frage ist damit beantwortet. Das BGE soll kein Gesundheitssystem ersetzen.  

Darüberhinaus möchte ich aber noch auf eine Bemerkung eingehen welche ich vor kurzem noch lesen musste. Die Anpassung des BGEs an derartige Fälle (Gesundheit), würde ihm einige Argumente entziehen. Ich frage: Welche Argumente sollen das denn bitteschön sein?

Diese Frage ist natürlich rhetorisch. Es wird angespielt auf die verlockende Einfachheit und Kostensenkungsaspekte des BGE.

Ich denke aber, dass das BGE auch dann noch die Vielzahl an Sozialleistungen der Bundesrepublik vereinfacht, wenn es nicht auch noch die Gesundheitskassen ersetzt. Mit ALGI, ALGII, Sozialhilfe, Kindergeld und dem ganzen anderen Wust an Sozialleistungen, werden immer noch zu Genüge bürokratische Monsterprogramme ersetzt und überflüssig gemacht. Und Kostensenkungsaspekte? Natürlich ist ein BGE mit Bürgerversicherung teurer als ein BGE welches als Vorwand benutzt wird um die diesbezügliche ÖDV ersatzlos zu streichen. Aber das ist mir herzlich egal.

Das BGE soll die Menschen mit Einkommen versorgen und nicht kaputtgewirtschaftete Staatskassen entlasten. Dafür gibt es andere Möglichkeiten - beispielsweise durch eine endlich gerechte Steuererhebung im Land welche auch Kapitalerträge oder die tatsächliche Wertschöpfung von Unternehmen einbezieht.  Und dann bitte ich doch noch einmal den Blick auf das richtig Wichtige zu lenken: Wir wollen das BGE einführen weil wir meinen dass es in einer Demokratie nicht sein kann, dass man das Recht auf Leben mit menschenverachtenden Einschränkungen versieht (”nur wer arbeitet soll essen” Franz Müntefering). Das ist ein ganz gewaltiges Argument und ich nehme an wir sind uns alle einig, dass dies ein viel wichtigerer Aspekt ist, als die Frage ob das BGE jetzt ein Dutzend oder zwei Dutzend andere Transferprogramme zusammenstreicht.  Wenn ein Herr Althaus oder die vereinzelten Liberalen Probleme bekommen, weil sie ihre Leute ohne derartige “Geldköder” nicht vom Menschenrecht auf Leben überzeugen können, dann ist das deren Problem. Und sagt auch viel über ihre Parteifreunde aus.

Ein kleiner Quickie zur Überbrückung Wartezeit auf mein sehnlichst erwünschtes BGE-FAQ. Meine Lieblings-Katja (Kipping)

lieferte der Zeitung “Junge Welt” ein kurzes und knackiges Interview zum BGE. Ihr findet es hier: http://sozialisten.de/[…]/bs1/n0

Dazu bleibt mir nur folgendes anzumerken: Die Umverteilung des halben Bruttosozialprodukts der BRD klingt gewaltiger als es ist. Bereits heute fließen in unsere mangelhaften Sozialtransfers 700 Milliarden Euro pro Jahr. Ansonsten ist die Wortschöpfung “Demokratiepauschale” natürlich vortrefflich und auch der Aspekt antizipierbarer Opportunismus bundesdeutscher Polit-Profis ist hervorragend erwähnt.

Also ich weiß ja nicht wie es euch geht. Aber ich komme mir allmählich vor wie so ein Hamster im Laufrad… man rennt und rennt aber man kommt einfach nicht vorwärts.
Bleibt man stehen, fällt man auf die Schnauze. Rennt man weiter, so pumpt man aus und fällt in absehbarer Zeit ebenfalls auf die Schnauze. Und zu allem Überfluss dreht sich auch noch alles…
In Zeichentrickfilmen, löst sich das Laufrad irgendwann aus der Verankerung und kullert irgendwohin. Wenigsten irgendwo hin! Oder der Hamster verliert die Bodenhaftung, wird an den Laufradboden gedrückt, ein paar Mal wie im Schleuderwaschgang rumgewirbelt und fliegt auch irgendwohin. Auch hier: Irgendwo hin!
Es bleibt also zu hoffen dass wir uns irgendwie in einem Cartoon befinden. Absurd genug ist das Leben ja durchaus dafür.

P.S.:  Der Gesundheitsschuh-BGE-Beitrag prangt hier spätestens Donnerstag

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist vielleicht DAS sozial- und wirtschaftspolitische Konzept der mittelfristigen Zukunft. Und die politische Kraft welche dieses vorantreibt wird eine unumgängliche Konstante des politischen Establishments werden.

Dies ist nicht nur ein Werturteil sondern darüberhinaus meine beinahe schon religiöse Überzeugung. Vollbeschäftigung ist eine Lüge. Selbst die Bundesregierung verabschiedet sich bereits klammheimlich aus dieser Lüge indem sie dritte Arbeitsmärkte oder Sysiphosmaßnahmen für Langzeitarbeitslose anbietet. Der unausgesprochener Tenor dieser Maßnahmen ist und bleibt: Es gibt zuwenig Arbeitsplätze für zuviele Arbeitnehmer.

Das ist eigentlich eine sehr schöne Sache. Mithilfe fortgeschrittener Technik bedarf es heutzutage immer weniger Arbeitnehmer um eine stetig steigende Wertschöpfung zu schaffen. Denn es sind die Maschinen welche die Arbeitnehmer verdrängen. Ein Office-PC ersetzt heute ganze Lohnbuchhaltungen. Eine robotisierte Fertigungsstraße ganze Arbeiterhorden. Arbeitsplätze wandern nicht ins Ausland ab.

Dies ist eine weitere Lebenslüge der neoliberalen Politik. Im krassen Gegensatz dazu steht folgende Erkenntnis: Die Branchen, welche ins Ausland verlagern könnten - haben in den letzten zehn Jahren netto 300000 Arbeitnehmer in der BRD eingestellt.

Mit diesen Erkenntnissen erscheint nicht nur die Frage nach einer Neuverteilung von Arbeit angebracht (Arbeitszeitverkürzung). Arbeit ist nicht das Problem. Wer arbeiten will kann sofort die Wohnung verlassen und damit anfangen. Er wird nur nicht dafür bezahlt.

Dementsprechend ist die eigentliche Frage der heutigen Zeit: Wie schaffen wir eine Neuverteilung von Einkommen? Bisher wurde den Menschen Einkommen in Form von Entlohnungen für Erwerbsarbeit zugeteilt. Selbst das war schon ein fehlerbehaftetes System weil 60% aller geleisteten  gesellschaftlichen Arbeit überhaupt nicht entlohnt wurde.

Fragen sie mal ihre Mutter wieviel sie für ihre Erziehung bekommen hat. Aber heute ist bekommt das Entlohnungssystem endgültig Schlagseite. Weil schlicht und ergreifend immer weniger Möglichkeiten zum Lohnerwerb existieren. Trotzdem steigt das Gesamtvermögen der BRD exorbitant an.

Das BGE, das sehen selbst Kritiker ein, würde dieses Problem ohne Frage lösen. Ca. 1000 Euro cash auf die Kralle pro Monat, nur weil du lebst. Direkt vom Finanzamt.

Dafür keine Sozialhilfe mehr, kein ALGII und so weiter. Die Finanzierbarkeit steht außer Frage. Die BRD kann sich ein BGE leisten. Noch besser: Der Planet könnte sich ein BGE für alle Menschen leisten.

Leider überzeugt ein Punkt der mich schließlich “gekippt” hat nicht alle anderen Menschen. Ich glaube, weil ihnen dieser Punkt überhaupt nicht so recht bewusst ist. Wer sich heute GEGEN das BGE ausspricht, propagiert den Standpunkt dass man nur dann ein Recht auf Leben hat, wenn man seine Arbeitskraft zum Nutzen Dritter abgibt.

Das Recht auf Leben ist nicht nur ein Recht auf “Nicht erschossen werden”. In einer Gesellschaft die das Geld noch nicht abgeschafft hat, muss man zur Kenntnis nehmen, dass zum “Leben” einfach auch Einkommen gehört. Die Gesellschaft welche den Menschen ein Recht auf Leben verspricht, muss diesen auch bedingungslos ein entsprechendes Einkommen zukommen lassen. Alles andere ist zynisch, verlogen und menschenverachtend.

Doch statt diese Erkenntnis klicken zu lassen, verhaspeln sich Interessierte oft in Kleinigkeiten und machen ihren Zuspruch zu dieser großen Idee von Detailfragen abhängig.

Im Fussball nennt man dieses Klein-Klein “Zweikämpfe”. Diesen Zweikämpfen werde ich mich hier in den nächsten Wochen stellen. Und euch alle überzeugen

Übrigens, ich plane hiermit so eine Art BGE-FAQ. Wer Fragen hat die ihm dringend auf den Nägeln drängen, der stopfe sie bitte hier in die Kommentarbox.

Liebe Grüße und schönes Wochenende!

Vorab an alle Pro- und Kontrastalinisten, nebst allen die sich betroffen fühlen: Der Artikel über AUF ist ein Beitrag weiter unten….

Ansonsten gibt es natürlich wichtigeres. Zum Beispiel wie ich heute morgen mal wieder jugendlich-männliche Automatismen wiederentdeckt habe. Sie kennen das sicher noch. Denken sie mal nur an Kino. Die Karatefilmvorstellung endet und heraus strömen betont gefährlich guckende und angespannt wirkende Männer. Oder wie mir von älteren Zeitgenossen berichtet wurde, denken sie nur an die Schulmädchenreporte. Das Kino öffnet seine Türen und heraus strömen allzeit bereite ältere Herren, welche jede jüngere Frau erwartungsvoll beäugen…

Nun, so etwas habe ich heute auch wieder an mir erlebt. Nur in diesem Fall war es mehr das Motto “80er Jahre, Metal, Lederjacke”. Denn wie es der Zufall so will legte mir mein Kopfhörer beim verlassen der Wohnung Bon Jovi aufs Ohr und zwar das einzig coole Lied, dieses “Runaway girl”. Sofort bemerkte mein im Körper gefangener Geist wie ich mich kraft- und schwungvoller zum Arbeitsplatz bewegte. Meine Augen verengten sich und setzten diesen verwegenen “Gleich bist du Futter” Blick auf, welcher je nach Geschlecht des Gegenübers verschiedene Bedeutungen haben kann…

Erst als das Stück zuende war, bemerkte ich das ganze Ausmaß der Albernheit in welchem ich mich befand… aber was solls - das ist Rock`n Roll! Ihr wollt gar nicht wissen wie ich unter Industrial-Einfluss meinen Weg zur Arbeit begehe….

Ach ja, Julia. Der von mir ernannte personifizierte Indikator des Seelenlebens der grünen Partei scheint nun etwas mehr Ruhe bekommen zu haben. Der erste Medienansturm scheint vorbei und, was mich besonders freut, sie nimmt sich gelegentlich Zeit in meine private Internetspielwiese reinzuschauen. Ein besonders bemerkenswertes Interview, welches ein wenig Licht in den von der Boulevardpresse verursachten Informationsdschungel bringt findet ihr hier: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/politik/611847.html

Nun, auch hier wird wieder die Frage auftauchen warum ich mit meinen bescheidenen Mitteln eine junge Grüne pushe. Die Antwort ist einfach. Julia bezeichnet sich als links-alternativ und vertritt die passenden Inhalte. Und sie hat was vor… sie ist nicht einfach für sich links-alternativ sondern will das auch für ihre Umwelt sein. Julia ist wie ich. Und wie Katja Kipping. Und wie Paul. Und wie Sebastian. Und, Und, Und…

Und während an anderer Stelle frustrierte Altlinke die Segel gestrichen haben und sich mit Rotwein und Kulturarbeit klischeehaft selbst beerdigen… wächst da allerorten eine neue Generation heran, junge Leute mit Enthusiasmus und nahezu gleichen, weil überzeugenden, Ideen. Julia ist nicht die erste, aber die am medienwirksamsten verarbeitete… . Sie ist mit ihrer Aktion von Köln nicht den souveränen, sicheren Weg einer Katja K. gegangen, sondern einen HopplaHopp-Weg. Da ich annehme dass sie damit nicht die Letzte sein wird, ist ihr weiterer Werdegang schlicht und ergreifend interessant und unterstützen. Alles klar?

Jedenfalls hat sie jetzt auch ein Bild in meiner Blogdatenbank, das ist eine Auszeichnung. Eigentlich wollte ich irgendso ein Pippi Langstrumpf Bild nehmen, aber da fiel mir auf dass diese nicht wirklich besonders schmeichelhaft sind. Also das Grübelbild:

Das ist die AUF. Nee, nicht die Dame mit der Flüstertüte. Die habe ich da noch nie gesehen. Nein, dieses Regenbogenlogo. Hab kein besseres gefunden.

Die AUF ist ein Bürgerwahlbündnis. So was gibt es ja mittlerweile allerorten. In Schleswig-Holstein modeln ganze SPD-Ortsvereine auf Bürgerwahlbündnis um. Weil die AUF bei der Kommunalwahl 2004 ein ganz gutes Ergebnis hatte, ging sie in Fraktionsehe mit der . Meine Güte, was Bildchen angeht wird dieser Beitrag heute aber Stückwerk.

Jedenfalls stellen nun beide eine Fraktionsgemeinschaft in Gelsenkirchen. Das finden natürlich alle toll. Aber es gibt Ärger. In dem Bürgerwahlbündnis gibt es nämlich auch Parteimitglieder. Und die nehmen da Doppelfunktionen ein. Gemeint ist eine Partei die aus unerfindlichen Gründen zig Ableger hat. Nein, nicht die

sondern ihre entfernte Verwandte, die . Das wussten die LiPaler natürlich vorher. Aber die Hoffnung auf eine starke Fraktion übertünchte die Befürchtung auf Dauer mit der MLPD im selben Boot zu sitzen. Kurzerhand wurde angenommen, Mitglieder des Zentralkomitees der MLPD würden in der AUF die MLPDeske “proletarische Denkweise” abschalten. Denn mit der MLPD haben Mitglieder der LiPa.PDS schwere Probleme. Kurz gesagt gefallen LiPalern Begriffe wie “Entartung” nicht. Und die Stalinära der Sowjetunion halten sie für eine verbrecherische Diktatur. Leider ist das bei der MLPD genau umgekehrt. Während die Linkspartei.PDS als Lehre aus der SED-Vergangenheit festgestellt hat, dass Sozialismus nur über den Wert des Individuums zu erreichen ist, möchte die MLPD eine “Diktatur des Proletariats” errichten, bis alle Menschen die “proletarische Denkweise” für sich entdeckt haben. Wer das nicht tut gilt bis dahin als entartet.

Nun, natürlich klappt das mit dem Abschalten der proletarischen Denkweise nicht so ganz. Und deswegen rappelt es dann und wann im Linksparteikarton. Die richtig Gearschten sind dabei die zwei Stadtverordneten der Linkspartei. Die müssen einerseits die Interessen der Partei vor Gott, Bürgermeister und der Restwelt wahrnehmen - und zugleich immer wieder die Interessen der Fraktionsgemeinschaft vor ihrer Partei vertreten.

Dabei kommt es dann im Eifer des Gefechts schon einmal vor, dass man die eigenen Leute nicht leiden kann. Stadtrat zu sein ist echt nicht leicht heutzutage. Zumindest nicht in dieser Fraktionsgemeinschaft. Leicht ist es aber auch nicht Parteimitglied zu sein und dann die Position der Stadtverordneten mitzutragen. Wie man es auch dreht und wendet… Konfliktpotential, Konfliktpotential.

So kommt dass dann schonmal vor das ein Stadtrat auf Nachfrage des kultigen (loc)kalreporters  etwas sagt, woran den MLPD-Kritikern genau ein einziges Wort nicht passt. Und wenn dann einer von denen so richtig wütend wird, dann schreibt er Gegendarstellungen und wird so richtig böse. Alles normal also. Alles hat zwei Seiten. Man hat die starke Fraktion (Vorteil) aber dafür gelegentlich Zoff (Nachteil). Schuld ist eigentlich niemand von beiden. Schuld ist die da:

Genau, weil das Bürgerwahlbündnis es einfach nicht geregelt bekommt ein unabhängiges Bürgerwahlbündnis zu sein. Was der legitime Anspruch der LiPa.PDS an ihre Fraktionsbraut wäre. Der aber nicht ausgesprochen wird. Man könnte den Partner mit dieser Aufgabe ja überfordern. Die AUF bleibt aber nicht dankbar und still und lässt die zum Teil öffentlichen Debatten der LiPaler über sich ergehen. Immerhin geht es ja um den guten Ruf der AUF. Und um die Umsetzung des MLPD Beschlusses vom Ende der 90er… Nein, natürlich nicht, es geht nur um den Ruf der AUF.

Deswegen mischt sich AUF erst einmal gehörig in die Debatte ein. Und verfasst eine Pressemitteilung an die WAZ. Die ursprüngliche Idee ein neues Protestlied für die Montagsdemo zu verfassen, wurde fallengelassen da auch AUF-Mitglieder Ohren haben.

Die Pressemitteilung war kurz und bündig. Die Anti-AUF LiPaler sind alle doof und außerdem eine Minderheit. Die Mitglieder der LiPa Gelsenkirchen wären mehrheitlich Freunde der AUF. So etwas kann natürlich nur ein Schnellschuß sein. Und Schnellschüsse gehen zuweilen daneben. In Anbetracht der Tatsache dass der AUF-Vorstand gottlob mindestens ein Vierteljahr nicht mehr im Dunstkreis der Linkspartei Gelsenkirchen gesehen wurde, ist es nicht übertrieben festzustellen, das diese Aussage in etwa so fundiert ist, wie als wenn Dietmar Diekmann Pressemitteilungen über den Unterhosenwechseltakt von Christian Knippschildt verfassen würde.

Möglicherweise möchte die AUF ja dass der Vorstand der Linkspartei.PDS Gelsenkirchen künftig über das Meinungsbild der AUF-Mitglieder orakelt. Können sie natürlich gerne haben. Ich werde möglicherweise entspechende Vorschläge einbringen.

Aber natürlich hat die AUF nicht ganz unrecht. Ich finde die AUF ganz toll. Ich bin ein Freund der AUF. Aber ich mag die MLPD nicht, nein, nein, nein. Noch nicht einmal aus persönlichen Gründen. Die Moni ist ja zum Beispiel eine wirklich Nette. Es ist einfach eine Frage von Idealismus. Also, wenn die AUF den MLPD Einfluss los wird, sehe ich überhaupt keine Probleme in der Zukunft. Außer vielleicht, dass da außer Herrn Kups nicht mehr viel von der AUF übrig bliebe….

Ansonsten bleibt nur festzuhalten, dass der Vorstand der AUF sich mit dieser unfundierten Nebelkerzenpressemitteilung hervorragend in das politische Establishment der etablierten Parteien eingefügt hat. Hätte glatt von der SPD kommen können….

Beste Grüße

Dennis